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   BGH, 19.01.1999 - VI ZR 75/98   

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https://dejure.org/1999,59209
BGH, 19.01.1999 - VI ZR 75/98 (https://dejure.org/1999,59209)
BGH, Entscheidung vom 19.01.1999 - VI ZR 75/98 (https://dejure.org/1999,59209)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1999 - VI ZR 75/98 (https://dejure.org/1999,59209)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatz bei Zurückbleiben von Restschnee nach Räumung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 14.02.2017 - VI ZR 254/16

    Verkehrssicherungspflichten der Straßenanlieger: Voraussetzungen der winterlichen

    Bestanden mithin nach den getroffenen Feststellungen aufgrund der Witterungsverhältnisse weder eine allgemeine Glätte noch sonst erkennbare Anhaltspunkte für eine ernsthaft drohende Gefahr durch Glättebildung auf dem Bürgersteig vor ihrem Grundstück, war der Beklagte zu 2 aus Gründen der sich aus § 823 Abs. 1 BGB ergebenden allgemeinen Verkehrssicherungspflicht nicht gehalten, den Bürgersteig - wie vom Berufungsgericht angenommen - beim morgendlichen Ausführen seines Hundes eingehender zu überprüfen als ein Passant (vgl. zur Untersuchungspflicht: OLG München, OLGR 2009, 316, 317; OLG Oldenburg, r+s 1999, 415, nachgehend Senatsbeschluss vom 19. Januar 1999 - VI ZR 75/98; OLG Karlsruhe, VersR 1976, 346; Staudinger/J. Hager, 2009, BGB, § 823 Rn. E 128).
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